Rehakliniken allmählich hochfahren – Sonderprogramm für Tourismus notwendig

Die Rehakliniken in Mecklenburg-Vorpommern sollen ab dem 25. Mai wieder öffnen können. „Gegenwärtig arbeiten wir an einer Konzeption zur schrittweisen Rückführung der Vorsorge- und Rehaeinrichtungen zum Normalbetrieb. Die Kliniken werden mit unterschiedlichem Ausmaß und Geschwindigkeit an den Normalbetrieb herangeführt“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Sonnabend in Schwerin.  Eine entsprechende Verordnung wird am kommenden Dienstag im Kabinett besprochen.

Mutter-Kind-Kliniken wieder hochfahren

Bereits laufende Reha-Maßnahmen konnten auch in den vergangenen Wochen zu Ende geführt oder bei medizinischem Bedarf verlängert werden. Auch Anschlussheilbehandlungen nach schweren Operationen waren weiter möglich. Alle planbaren beziehungsweise aufschiebbaren Aufnahmen in Rehabilitationseinrichtungen sollten verschoben werden. „Wir wollen auch beispielsweise den Betrieb bei Mutter-Kind-Kliniken wieder ermöglichen. Wenn ab dem 25. Mai Übernachtungsgäste aus anderen Bundesländern kommen können, muss dies auch für Patienten die eine Rehabilitationsbehandlung benötigen, genauso möglich sein, so Gesundheitsminister Glawe weiter.

Auszahlungen für Einnahmeausfälle bei Rehakliniken

Stationäre Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen können Corona-bedingte Einnahmeausfälle geltend machen und Ausgleichszahlungen vom Bund erhalten. „Von den Regelungen profitieren Stationäre Rehakliniken und Eltern-Kind-Einrichtungen. Die Auszahlungen kommen voran. Aufgrund der besonderen Belastungen durch die Pandemie haben die Rehakliniken Einnahmeausfälle infolge einer geringeren Bettenauslastung. Mit der Unterstützung wird ein wichtiger Beitrag zur Kompensation geleistet“, betonte Glawe.

In Mecklenburg-Vorpommern ist die Techniker Krankenkasse (TK) für diese Zahlung zuständig. Die Auszahlung an 68 Einrichtungen ist bereits im vollen Gange. 9,5 Millionen Euro sind im Land überwiesen worden. 38 Stationäre Rehaeinrichtungen  haben einen Antrag gestellt. Bisher wurde ein Beitrag von 4,7 Millionen Euro  an diese Einrichtungen ausgeschüttet. 10 Eltern-Kind Kliniken haben einen Antrag auf Ausgleichszahlungen gestellt. Ausgezahlt wurden bisher 4,8 Millionen Euro. Gesundheitsminister Glawe dankte der Techniker Krankenkasse für die Steuerung und Umsetzung der Auszahlung. Im Ausgleichsverfahren werden Ausfälle berücksichtigt, die seit dem 16. März 2020 entstanden sind.

Mehr Unterstützung vom Bund für die Tourismusbranche

Wirtschaftsminister Harry Glawe forderte deutlich mehr Unterstützung vom Bund für die Tourismusbranche. „Die Branchebranche braucht ein Programm zur Werterhaltung von touristischen und gastronomischen Einrichtungen. Es bedarf aufgrund der wirtschaftlich stark angespannten Situation für die Hotellerie und Gastronomie weiterer Hilfen“, forderte Glawe. Der Minister schlug deshalb erneut ein Programm zur Sanierung und  Modernisierung touristischer Einrichtungen vor. „Das wäre beispielsweise eine nachhaltige Unterstützung für Hoteliers und Gastronomen, die die Branche dringend gebrauchen kann.  Darüber hinaus wäre auch eine Förderung für Mitarbeiter nötig, um einen langsamen Neustart zu gewähren. Gleichzeitig habe ich beim Bund eingefordert Reisebüros zu unterstützen. Die Reisebüros sind beim Verkauf touristischer Angebote die Basis dafür, damit Urlaub in den jeweiligen Regionen überhaupt stattfinden kann. Jede verkaufte Reise sichert am Ende durch den Urlaub der Kunden auch Wertschöpfung vor Ort“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.

Am 16. Mai 2020 hat eine Sonderkabinettssitzung der Landesregierung mit den Landräten und Oberbürgermeistern, Vertretern des Städte- und Gemeindetages, des Landkreistages sowie des DGB-Nord, der Vereinigung der Unternehmensverbände und der Liga der Wohlfahrtsverbände  Mecklenburg-Vorpommern in Schwerin stattgefunden.